Wer unter nationalen Gesetzen keine Staatsbürgerschaft eines Landes besitzt, gilt als staatenlos.
Im Jahr 2022 wurden knapp 30.000 Menschen offiziell als staatenlos anerkannt – ein Rekordwert. Seit 2014 hat sich ihre Zahl verdoppelt. Darüber hinaus ist bei weiteren 97.000 Personen die Staatsangehörigkeit ungeklärt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Häufig fehlen Dokumente aus den Heimatländern, zum Beispiel, wenn die Geburt nicht registriert wurde.
Wie werden Menschen staatenlos?
Menschen können aufgrund von staatlichen, politischen, rechtlichen, technischen oder administrativen Maßnahmen sowie Versäumnissen staatenlos werden:
- Die Regierung entzieht willkürlich die Staatsbürgerschaft von Einzelpersonen oder Gruppen.
- Verwaltungsfehler, Missverständnisse oder widersprüchliche Gesetze, z.B. wenn ein Kind in einem anderen Staat geboren wird.
- Nicht registrierte Neugeborene, wenn ihre Herkunft nicht nachverfolgt werden kann.
- Geburt eines Kindes staatenloser Eltern.
Im Gegensatz zum Asylrecht haben staatenlose Menschen kein Recht auf Arbeit, Bildung und Gesundheitsversorgung, dürfen nicht wählen und sind von grundlegenden Sozialleistungen ausgeschlossen. Sie haben auch kein automatisches Recht auf einen Reiseausweis. In Deutschland leben sie somit unsichtbar.
Bei ZDFheute berichtete Christiana Bukalo über das Leben als Staatenlose und zeigte dabei interessante Einblicke. Kleinigkeiten wie die Identität bei der Eröffnung eines Bankkontos zu bestätigen oder die Identität bei der Beantragung einer Kreditkarte nachzuweisen, stellen große Hürden dar. Auch bei Themen wie Heirat und Reisen gibt es Probleme, die für uns selbstverständlich sind.
Text: Mehmet Ekinci